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Im Herbst 2021 hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter den öffentlichen Dialog zur künftigen Schweizer E-ID-Lösung mit dem Diskussionspapier zum «Zielbild E-ID» eröffnet. Dank dem Richtungsentscheid des Bundesrates vom 17. Dezember 2021 (vgl. Medienmitteilung) kann die Diskussion rund um ein E-ID-Ökosystem weitergeführt werden.
Die Erwartungen an eine fortlaufende, öffentliche Partizipation haben das Projektteam E-ID dazu bewogen, eine Diskussionsplattform zu schaffen für einen informellen Austausch über alle Aspekte rund um die staatliche E-ID und die damit verbundene digitale Vertrauensinfrastruktur. Zugegeben, die Wahl der Plattform scheint auf den ersten Blick etwas «techie». GitHub-Neulinge werden aber schnell erkennen, dass Diskutieren und Mitwirken auch mit GitHub leichtfällt.
Die hier vorliegende Plattform wird sich entwickeln. Die Teilnahme-Intensität ist zum Start nicht absehbar – ebenso wenig wie die Bedürfnisse der Diskutierenden sowie die Schwerpunkte, welche sich ergeben werden. Verbesserungsvorschläge zu Form und Struktur können jederzeit angebracht werden – direkt als sogenanntes «Issue» (mit dem Label: Enhancement).
Nebst der Diskussionsplattform finden in regelmässigen Abständen Online-Treffen statt. Diese sollen informativ, konstruktiv, ausblickend und anregend wirken. Die Einladungslinks dazu werden jeweils via E-ID-Newsletter verschickt. Der E-ID-Newsletter kann hier abonniert werden: https://www.eid.admin.ch/de/warum-partizipation
Was Sie im gesamten Repository nicht finden werden, ist die offizielle Kommunikation des Bundes zum Thema «staatliche E-ID», mit Etappen, Eckdaten und Medienmitteilungen. Diese Informationen finden Sie unter:
https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/staat/gesetzgebung/staatliche-e-id.html
Um die Partizipation in sinnvolle Bahnen zu lenken, wurden zwei partizipative Gremien vorgesehen: Das «Governance Sounding Board» und die «Open Source Community».
- Das «Governance Sounding Board» dient als Raum für Diskussionen um organisatorische, regulatorische und geschäftsbezogene Fragestellungen. Zusätzlich bietet es den Teilnehmenden die Möglichkeit, den Überblick über laufende (SSI)-Projekte innerhalb und ausserhalb der Bundesverwaltung zu behalten. Dazu steht das Repository «governance-sounding-board» zur Verfügung.
- Die «Open Source Community» dient als Raum zur Klärung von technischen Fragen und bietet den nötigen Diskussionsbereich für Umsetzungs- und Implementationsfragen. Offen kritisches, sachlich fundiertes Hinterfragen ist hier ausdrücklich erwünscht. Zusätzlich bietet es den Teilnehmenden die Möglichkeit, den Überblick über laufende Implementations-Projekte zu behalten. Dazu steht das Repository «open-source-community» zur Verfügung.
Grundsätzliche Informationen zur Partizipationsplattform sowie auch bereichsübergreifende Beschreibungen, insbesondere ein Glossar, finden sich im aktuellen Repository «General».
Dem Projektteam E-ID ist bewusst, dass die Linie zwischen Governance und Technologie in den Diskussionen nicht immer trennscharf sein wird. Wo es sich aufdrängen wird, können Diskussionen auch verschoben oder sogar parallel geführt werden.
Die gesamte Kommunikation, welche auf der Plattform abläuft, untersteht den Regeln von GitHub mit dem entsprechenden Code of Conduct. Diese Regeln müssen stets eingehalten werden. Persönliche Interferenzen haben in den Diskussionen keinen Platz. Wir alle sorgen gemeinsam für eine zielorientierte und sachliche Diskussion.
Seien Sie sich der Öffentlichkeit aller Inhalte auf dieser Plattform bewusst. Dies gilt auch beim Teilen von Daten wie Präsentationen oder Arbeitspapieren: Es dürfen keine Autorenrechte verletzt werden.
Das Community Management behält sich vor, einzelne Beiträge stärker zu gewichten, um den Fokus auf gewisse Aspekte zu lenken. Ebenso können zur Qualitätssteigerung von Diskussionssträngen Beiträge durch das Community Management versteckt oder gelöscht werden.
Schlussendlich wird das E-ID-Projekt nicht gebunden durch Inputs von dieser Partizipations-Plattform für den Erarbeitungs- und Entscheidprozess für die Umsetzung der zukünftigen staatlichen E ID. Es handelt sich bei allen Inhalten dieser Plattform um einen informellen Austausch.
Das Community Management ist für Sie auch da, um formelle Fragen zu klären, z.B. um Inhalte oder Anmerkungen am richtigen Ort zu platzieren. Die Dokumentation über die Nutzung der Plattform wird ebenfalls laufend nach Bedarf ergänzt. Platzieren Sie Fragen direkt in den Diskussionsbereichen.
Informative Inhalte vom Projektteam E-ID werden in der Regel übersetzt in die Sprachen französisch und italienisch. Alle Diskussions-Inhalte sowie Issues (z.B. Projekt-Followups) werden immer in der Sprache des Schreibenden gehalten; eine aktive Übersetzung ist nicht umsetzbar. Dabei bitten wir Sie, die Beiträge innerhalb der Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch zu halten.
Unterlagen und Präsentationen von sämtlichen Online-Treffen werden in diesem Repository vom Projektteam zur Verfügung gestellt.
Verantwortlich für die GitHub-Organisation «e-id-admin» ist das Projektteam E-ID vom Bundesamt für Justiz BJ.
Die in den Diskussionen aufgeführten Beiträge von Projektbeteiligten widerspiegeln nicht zwingend die offizielle Meinung des Projektteams oder der Bundesverwaltung. Für Links auf Webseiten sowie deren Inhalte ausserhalb dieser GitHub-Organisation wird keine Haftung übernommen.
Die offizielle Webseite zum Gesetzgebungsprojekt der staatlichen E-ID finden Sie unter:
https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/staat/gesetzgebung/staatliche-e-id.html
Die offizielle Webseite zur staatlichen E-ID allgemein finden Sie unter: https://www.eid.admin.ch
Medien-Anfragen sind zu richten an: [email protected]
Der E-ID-Newsletter kann hier abonniert werden: https://www.eid.admin.ch/de/warum-partizipation